Kößler: „Der Politikwechsel für Frankfurt kommt“

Nach der Kommunalwahl, aus der die CDU Frankfurt am Main als stärkste Kraft hervorgegangen ist, hat die Partei in den vergangenen Tagen Sondierungsgespräche mit Grünen, SPD, Volt sowie FDP geführt. „Diese Gespräche verliefen durchweg in einer respektvollen, konstruktiven und vertraulichen Atmosphäre“, sagte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Nils Kößler. „Sämtliche Beteiligten haben dabei eine gemeinsame Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt deutlich gemacht. Zugleich haben die fünf demokratischen Parteien sich grundsätzlich alle gegenseitig für miteinander koalitionsfähig erklärt.“ Vor diesem Hintergrund bekräftigte Kößler den Anspruch der Frankfurter CDU, jetzt eine ausgewogene und stabile Fortschrittskoalition zu bilden, die nachhaltig wirken könne, auch über die nächsten fünf Jahre hinaus. Er betont: “Unser Ziel ist ein neuer Geist der Zusammenarbeit, der den Blick konsequent nach vorne richtet und vergangene Konflikte hinter sich lässt. Denn Frankfurt braucht eine handlungsfähige Stadtregierung, die sich auf die zentralen Herausforderungen konzentriert: unsere Stadt menschengerecht und modern weiterzuentwickeln.“

Am heutigen Freitag hat der Kreisvorstand der Frankfurter CDU getagt. „Nach sorgfältiger politischer Abwägung sind wir der Meinung, dass eine Koalition aus CDU, SPD, Volt und FDP aufgrund der bestehenden inhaltlichen Schnittmengen die besten Voraussetzungen hätte, um den von den Wählern gewünschten Politikwechsel in Frankfurt umzusetzen“, so Kößler. „Daher haben wir heute einstimmig beschlossen, die drei anderen Parteien zu Koalitionsverhandlungen einzuladen.“ Kößler sieht das angestrebte Viererbündnis als kräftiges neues „Herz“ der Stadtpolitik in den kommenden fünf Jahren: „Wir wollen eine Koalition der Mitte bilden. CDU, SPD, Volt und FDP können zum politischen Herz des Fortschritts für Frankfurt werden, mit zwei etwas größeren und zwei etwas kleineren Partnern. Darin kommt auch das Wahlergebnis vom 15. März angemessen zum Ausdruck“, sagte der CDU-Vorsitzende. Es solle ein Weg des Ausgleichs und der Versöhnung politischer Differenzen aus der Vergangenheit eingeschlagen werden. „Wir möchten eine Stadtregierung bilden, die Frankfurt wieder sicher und sauber macht, unsere Schulen voranbringt, die Mobilität verbessert und bezahlbaren Wohnraum schafft. Das und mehr mit einem großen Herz für soziale Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und urbanen Fortschritt.“

Die von der CDU angestrebte Koalition hätte zum jetzigen Stand in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit von einer Stimme. Dazu Kößler: “Eine knappe Mehrheit kann gerade Ansporn zum Gelingen eines solchen Vorhabens und für Geschlossenheit sein. Hessen ist über viele Jahre hinweg mit nur einer Stimme Mehrheit im Landtag stabil regiert worden.“ Der CDU-Vorsitzende hält es zudem für möglich, dass sich noch andere Stadtverordnete einer der Fraktionen von CDU, SPD, Volt oder FDP anschließen. „Wir haben derzeit eine sehr dynamische Lage. Darin liegen auch Chancen“, gibt sich Kößler hoffnungsvoll. Zur Frage einer möglichen Dauer der Koalitionsverhandlungen sagte er: „Wenn wir gut vorankommen, kann ich mir einen erfolgreichen Abschluss der Gespräche im Mai vorstellen.“