„Geschichte wird nicht mit der Flex aufgearbeitet“

Bismarck-Denkmal gehört zurück an seinen Platz – mit historischer Einordung statt Bildersturz

Zur Podiumsdiskussion über den Umgang mit dem gestürzten Bismarck-Denkmal in Frankfurt-Höchst bezieht die CDU-Fraktion im Römer klar Stellung und verurteilt den Sturz des Denkmals als das, was er ist: eine vorsätzliche Sachbeschädigung. „Wer Denkmäler ansägt und umstürzt, setzt sich bewusst über Recht und Gesetz hinweg. Das hat mit demokratischer Debatte nichts zu tun. Geschichte wird nicht mit der Flex aufgearbeitet“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Nils Kößler. „Bildersturm ist kein Beitrag zur Erinnerungskultur, sondern ein Angriff auf sie.“

Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, das Denkmal an seinem angestammten Platz in der Rudolf-Schäfer-Anlage wieder aufzustellen. „Es ist unstrittig, dass das politische Erbe Otto von Bismarcks kontrovers diskutiert werden muss. Genau deshalb soll das Denkmal künftig durch einen kommentierenden, historisch-kritischen Hinweis ergänzt werden. Ambivalenzen gehören zur Geschichte. Eine demokratische Stadtgesellschaft muss sie aushalten und erklären – nicht zerstören“, so Kößler. Für die aktuellen Haushaltsberatungen hat die CDU-Fraktion dazu einen Antrag eingebracht, der 10.000 Euro für Reinigung, Instandsetzung und Wiederaufstellung des Denkmals vorsieht. Für den Fraktionsvorsitzenden muss Kulturdezernentin Dr. Ina Hartwig (SPD) endlich Farbe bekennen: „Wenn Frau Hartwig das Denkmal ins Museum verbannen will, soll sie es deutlich sagen und sich nicht hinter endlos langen Expertenrunden verstecken. Denn damit wird das Thema nur auf die lange Bank geschoben und der Sachbeschädigung nachträglich zum politischen Erfolg verholfen.“ Äußerungen auf dem Symposium, wonach das Widerstandsrecht im Grundgesetz zum Denkmalsturz Bismarcks legitimiere, weist Kößler zurück: „Das Widerstandsrecht richtet sich gegen die Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung, nicht gegen missliebige Denkmäler. Diese Argumentation ist rechtlich falsch und politisch gefährlich.“

In Höchst sei der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger klar: Das Denkmal soll zurückkehren. „Erinnerungskultur und Aufarbeitung von Geschichte gelingt nur im Dialog – nicht durch Gewalt gegen Sachen, die kein harmloser Protest ist. Wer Gewalt gegen Sachen legitimiert, verschiebt die Grenzen des Akzeptablen in gefährlicher Weise“, so Kößler.