Frankfurt am Main, 10. April 2024 - „Kaum freut man sich als Frankfurter Bürger darüber, dass die europäische Behörde gegen Geldwäsche AMLA in unserer Stadt angesiedelt wird, so beschleichen einen beim Gang nicht nur durch die Innenstadt leider doch erhebliche Zweifel:
Wie lange wird es noch dauern, bis erste Unternehmen und Institutionen abwandern oder gleich einen Bogen um Frankfurt machen, weil es vom Hauptbahnhof bis hin zu den äußeren Stadtteilen einen ungepflegten und heruntergekommenen Eindruck hinterlässt?“, fragt der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Nils Kößler mit Besorgnis.
„Natürlich ist Frankfurt als internationalste Großstadt Deutschlands grundsätzlich mit anderen Herausforderungen und Problemen konfrontiert als die meisten übrigen Kommunen in unserem Land. Aber wie schaffen es denn Weltstädte wie New York, London und Paris, ihre Straßen intakt und auch sauber zu halten? Warum ist die Sauberkeit unter einer grünen Dezernentin Rosemarie Heilig immer schlechter geworden? Und warum besteht das Straßennetz unserer Stadt mittlerweile flächendeckend nur noch aus einem Flickenteppich mit teils kleinen, teils aber schon sehr großen Kratern?“
Kößler betont, dass die Mittel für Straßenunterhaltung in diesem und im nächsten Jahr dem Haushalt zufolge zwar steigen sollen. „Damit wird aber nur ein Unterhaltungsaufwand knapp 0,60 € pro Quadratmeter Straßenfläche finanziert, während der empfohlene Richtwert 1,30 € beträgt. Letzterer ist übrigens seit Jahren unverändert und dürfte deshalb wegen der inflationsbedingten Preissteigerungen mittlerweile sogar noch höher liegen. Der Haushalt für 2024 und 2025 ist daher nur ein ganz kleiner Schritt in die richtige Richtung, der Straßenverschleiß und somit der Wertverlust der Frankfurter Straßeninfrastruktur gehen leider weiter.“ Die CDU Frankfurt sehe die Entwicklung der Stadt mit großer Sorge:
„Alle, die mit ganzem Herzen Frankfurter Bürgerinnen und Bürger sind, schmerzt das aktuelle Erscheinungsbild unserer Stadt. Wir wollen und brauchen ein sauberes und sicheres Frankfurt, in dem sich Eingesessene ebenso wie Neubürger wirklich wohlfühlen können und nicht fassungslos auf löchrige Straßen mit Müllhaufen, ungeleerte Altglascontainer und ungepflegte Grünanlagen blicken müssen. Als Christdemokraten und Opposition stehen wir in der Pflicht, den Finger immer wieder in die offensichtlichen Wunden zu legen, die von den Dezernenten der Frankfurter Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt zu verantworten sind“, betont Kößler.