Frankfurt am Main, 12. März 2021 - Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der Frankfurter CDU, Dr. Nils Kößler, sieht den Einsatz von Videoüberwachung zur Verhinderung und Verfolgung von Kriminalität in der Innenstadt als notwendig an.

Dr. Nils Kößler, Vorsitzender der CDU-Römerfraktion, Spitzenkandidat der Frankfurter CDU für die Kommunalwahl 2021

„Als CDU wollen wir in enger Absprache mit der Polizei für Frankfurt weitere geeignete Standorte öffentlicher Videoüberwachung herausarbeiten und umsetzen. Die bereits vorhandenen und beschlossenen städtischen Anlagen müssen neueste Kameratechnik haben, die sowohl dem Sicherheitsbedürfnis wie auch dem Datenschutz genügt“, sagt Kößler anlässlich der heutigen Installation einer Kamera an der Hauptwache durch Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU).

Für Kößler ist es erfreulich, dass der von der CDU erreichte Beschluss für zwei neue Standorte der Videoüberwachung jetzt im ersten Schritt an der Hauptwache in die Tat umgesetzt wird. „Durch die seit Jahren bewährte Videotechnik werden kriminelle Handlungen schon im Vorfeld erschwert und das Sicherheitsgefühl der Menschen steigt. Auch mit Blick auf die unabsehbaren Gefahren, die zum Beispiel an der Hauptwache von Terrorakten ausgehen könnten, sind die Polizeikameras wichtig, um die Vorbereitung solcher Taten erkennen und möglichst verhindern zu können.“ Das Bahnhofsviertel hält er ebenfalls für einen Bereich, in dem Videoüberwachung viel bewirken kann.

Bei trotzdem begangenen Straftaten sind für Kößler mit den in Frankfurt jetzt zum Einsatz kommenden hochauflösenden Kameras der Panomera-Technik Beweissicherung und Identifizierung aufgrund der Videobilder noch viel besser möglich als bisher. „Eine Multi-Fokus-Kamera ersetzt circa 40 Standard-Kameras und kann eine Fläche von 1.500 Quadratmetern überwachen“, so Kößler. Sie verfügen zudem über ein „Privacy-Shield“: „Damit ist es möglich, die Kameras mit einer Art ‚Jalousie‘ zu sperren, um bei Versammlungen die Privatsphäre der Teilnehmenden zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit dem Demonstrationsrecht ist das aus Datenschutzgründen zweifellos wichtig!“

Die Wirksamkeit von Videoüberwachung ist für Kößler unumstritten. „Es können Haftbefehle bei gesuchten Personen vollstreckt werden, Platzverweise erteilt oder Ingewahrsamnahmen nach dem Polizeirecht durchgeführt werden. Und vor allem ist den Opfern besser geholfen, wenn Täter überführt werden. Wir wollen auch in Zukunft dafür sorgen, dass Videotechnik ein fester und verlässlicher Bestandteil der Frankfurter Sicherheitsarchitektur ist.“