Frankfurt am Main, 20. Juli 2020 - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dr. Nils Kößler, verurteilt die Ausschreitungen auf dem Opernplatz vom vergangenen Wochenende scharf.
„Es ist absolut nicht hinnehmbar und erschreckend, wenn Partys hemmungslos ausarten und offensichtlich auch von polizeibekannten Personen gezielt missbraucht werden, um Polizeikräfte anzugreifen. Das Werfen von Flaschen ist kein Spaß und ist nicht nur respektlos gegenüber der Polizei, sondern nimmt vor allen Dingen auch schwerste Verletzungen der Einsatzkräfte in Kauf und gefährdet andere Besucher“, so Nils Kößler, der sich ausdrücklich bei den Beamten, die zu einer Hilfeleistung für einen Besucher gerufen wurden, für ihren Einsatz bedankt. „Die Polizei schützt unsere Freiheit und Demokratie und verdient für ihren schweren Dienst die Anerkennung sowie den Rückhalt der Bevölkerung.“
Nils Kößler begrüßt die unverzügliche und entschlossene Reaktion von Sicherheitsdezernent Markus Frank, nach den Vorfällen sofort eine Sicherheitskonferenz einzuberufen und gemeinsam mit dem Frankfurter Polizeipräsidenten und der Umweltdezernentin umfangreiche Maßnahmen zu präsentieren, um solche Vorfälle ab sofort zu verhindern.
Die Täter müssen eine schnelle Antwort auf ihre Taten bekommen, es dürfen nicht eineinhalb Jahre bis zu einem Urteil vergehen. „Die Fälle von Körperverletzung müssen im beschleunigten Verfahren behandelt und Strafen umgehend ausgesprochen werden“, erwartet Nils Kößler. „Bei Fußballspielen wird das schließlich auch geschafft. Ob dabei Beschuldigte einen Migrationshintergrund haben, spielt für mich keine Rolle, vor dem Gesetz sind alle gleich.“
Kößler findet es traurig, dass auf dem Opernplatz an Wochenendnächten jetzt offensichtlich dieselbe Polizeipräsenz wie in Alt-Sachsenhausen benötigt wird. „Wir müssen aber alle friedlich und fröhlich zusammenkommenden Menschen sowie Polizeibeamte und Rettungskräfte, die zu Hilfeleistungseinsätzen gerufen werden, schützen. Die traurige Erfahrung vom letzten Wochenende zeigt zudem, dass solche Partys klare Regeln und eine festes Ende haben müssen. Das von Sicherheitsdezernent Markus Frank ausgesprochene Betretungsverbot ab 0.00 Uhr und Aufenthaltsverbot ab 01.00 Uhr für den Opernplatz an Wochenendnächten ist deswegen ein harter, aber notwendiger Schritt“, so Nils Kößler.